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Die Bramscher SPD hat Lust auf Debatten mit der neuen Mehrheit - Interview mit Ralf Bergander
be Bramsche. Die SPDStadtratsfraktion wird ihren Arbeitsstil nicht ändern, auch wenn sie erstmals in der Nachkriegsgeschichte in die Opposition gehen muss. Das sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Bergander, der sich in einem Interview zu Rücktrittsgedanken und den Perspektiven im neuen Rat äußert. Das Interview hat folgenden Wortlaut:
Herr Bergander, nach Lage der Dinge werden Sie der erste Oppositionsführer in der Geschichte der Bramscher SPD-Stadtratsfraktion. Wissen Sie schon, wie Sie und Ihre Fraktion mit dieser Rolle umgehen werden?
Wenn es so kommt, dann ist das so. Das haben wir alle hinzunehmen. Dann werde ich meine Arbeit tun, und die sieht nicht viel anders aus als vorher. Wir werden selbst Anträge stellen und zur Beratung einbringen. Und wir werden wie gewohnt ganz sachlich die Vorlagen der Verwaltung abarbeiten und unsere Meinung dazu bilden.
Ist der Schock der Niederlage tatsächlich schon verdaut? Wie steht es mit der Ursachenforschung?
Da sind wir natürlich noch dabei. Wir hatten nach einer Wahl noch nie eine so große Anzahl von Sitzungen wie nach dieser. Und wir werden bis zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 10. November noch einige haben. Woran es im Einzelnen gelegen hat, haben wir noch nicht endgültig ergründet. Aber dass es eine Niederlage war, das ist so eindeutig wie nur irgendetwas.
Wie steht es mit Selbstkritik?
Wenn man eine so verantwortungsvolle Position bekleidet wie ich, dann hat man natürlich eine persönliche Verantwortung. Die hinterher anderen zuzuschieben liegt mir nicht. Ich habe deswegen auch lange überlegt zurückzutreten. Aber ich habe noch niemals in den Tagen nach einer Wahl so viel persönliche Ansprache und Ermunterung bekommen. Das hatte ich nach keiner gewonnenen Wahl. Da kam bei mir die Frage auf, ob es nicht ein Weglaufen gewesen wäre, nicht wieder zu kandidieren. Bei der Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender bin ich dann in geheimer Wahl einstimmig bestätigt worden. Das ist für mich ein wichtiger Gradmesser.
Ralf Bergander.
Wie ist denn die Stimmung in der Fraktion? Gibt es strukturelle Veränderungen?
Wir werden die Arbeit sehr viel breiter streuen. Schon aus dem Grund, dass wir zwei Leute weniger sind, muss jeder mehr übernehmen. Es gibt bei uns einige, die jetzt oder in naher Zukunft noch mehr Zeit investieren können und die sich sagen, jetzt geht es richtig los. Das Gefühl „jetzt erst recht“ ist sehr groß. Ich habe auch richtig Lust, mich mit den anderen, die da eine Mehrheit haben, inhaltlich auseinanderzusetzen.
Diese Mehrheit strebt ein buntes Bündnis mit vier verschiedenen Partnern an. Diese Jamaika-plus-Koalition hätte eine Stimme mehr als die Opposition – genau wie die SPD in den letzten zehn Jahren. Kann das ebenso stabil funktionieren?
Ich finde es bemerkenswert, dass alle sagen, es sei ihr Hauptziel, die SPD abzulösen. Genauso bemerkenswert wie die Tatsache, dass erst Gruppen gebildet und danach inhaltliche Fragen abgeklärt werden. In unseren Gesprächen ging es immer um Inhalte, nicht um irgendwelche Bildung von Gruppen. Ich habe auch den Eindruck, dass der Ablauf unserer Gespräche mit den Grünen in der Mitgliederversammlung der Grünen nicht richtig wiedergegeben worden ist. Da finden jetzt sehr unterschiedliche Partner zusammen, hoffentlich wirkt sich das nicht negativ für Bramsche aus. Stabile Mehrheiten sind für eine Kommune nicht gerade schädlich, das zeigt nicht nur die Bramscher Vergangenheit, das ist auch in Kommunen so, wo die CDU die absolute Mehrheit hat.
Die ehemalige Opposition hat aber immer beklagt, dass sie von der SPD nicht genügend in Entscheidungsprozesse eingebunden worden ist. Können nicht im Zweifelsfall wechselnde Mehrheiten dazu führen, dass am Ende das beste Sachargument siegt?
In Gesprächen mit einer Kommune in der Nachbarschaft habe ich erlebt, wie es ist, wenn Entscheidungen von Tagesmehrheiten abhängig sind. Da sind wichtige Fragen über Jahre nicht mehr entschieden worden.
Sie reden von den schon berühmten Wallenhorster Verhältnissen.
Ich habe keinen Namen genannt. Ein Investor möchte Rechtssicherheit und einen verlässlichen Rahmen. Wenn er den nicht vorfindet, wendet er sich ab. In Bramsche ist das Tagesgeschäft in den letzten Jahren sehr, sehr geräuschlos und einvernehmlich abgewickelt worden. Aber es gibt eben strittige Positionen wie das Industriegebiet Engter. Die gewerbliche Entwicklung siedelt die SPD in der Prioritätenliste ganz weit oben an, die Menschen brauchen Arbeitsplätze. Die neue Mehrheit sieht das offensichtlich nicht so.
Wird sich die SPD-Fraktion in eine Art Verweigerungshaltung zurückziehen in der Hoffnung, dass die neue Mehrheit scheitert?
Das wäre falsch. Wir wünschen uns stabile Mehrheiten, wobei die Betonung auf stabil und nicht auf Mehrheiten liegt. Wenn die Stabilität nicht da ist, liegt das nicht an der SPD. Eine Mehrheit muss wissen: Sie muss hier in Bramsche den Haushalt verabschieden. Das ist ja das, wofür eine Mehrheit die Prügel bezieht. Das hat sich in den vergangenen Jahren die Minderheit immer ziemlich einfach gemacht. Für unangenehme Sachen hat immer die SPD die Prügel bekommen. Aber jetzt kann man sich nicht einfach enthalten, wenn einem eine Kleinigkeit nicht passt.
Und jetzt kann die SPD es sich einfach machen?
Am 8. Dezember wird der Haushaltsentwurf eingebracht. Den müssen alle von uns mit nach Hause in die Ferien nehmen und durcharbeiten. Es gibt keinen Anlass, den Haushalt für 2012 nicht genauso zu behandeln wie alle anderen zuvor. Wir werden da viel an Sachkunde darlegen und weiterhin Fraktionsdisziplin zeigen.
Zumindest im Verwaltungsausschuss, der viele wichtige Entscheidungen trifft, könnte die absolute Mehrheit bei Bildung einer Gruppe mit dem Linken Bernhard Rohe gerettet werden. Eine Option?
Das wäre ja absurd. Das wäre eine Mehrheit, die die Mehrheit im Stadtrat nicht ändert. Und der könnte jede Entscheidung des Verwaltungsausschusses an sich ziehen und im Sinne der Mehrheit korrigieren. Was soll das also inhaltlich bringen? Wir müssen diese neue Mehrheit akzeptieren, wenn es sie gibt.
Quelle: Bramscher Nachrichten, 22.10.2011
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